Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jetzt bestätigt, dass der Samsung-Tablet-Computer, das Galaxy Tab, eine “unlautere Nachahmung” des iPad von Apple ist. Mit diesem Urteil hat Apple einen entscheidenden Sieg über den südkoreanischen Konkurrenten errungen. Diesem ist es nicht gestattet, eines seiner beiden Galaxy-Tablets in Deutschland zu verkaufen. Deutschland ist nicht das einzige Land, in dem Apple und Samsung ihre Rechtsstreitigkeiten um die Urheberrecht an Aussehen und Funktionsweise ihrer Tablet-PC austragen. Weltweit beschäftigen sich derzeit Gerichte mit beiden Firmen. Deren Beurteilung wird zu einem nicht unwesentlichen Teil darüber entscheiden, welches Unternehmen in den kommenden Monaten erfolgreich den Milliardenschweren Tablet-PC-Markt beherrscht. Bisher liegt zwar Apple, das mit der Markteinführung seines ersten iPad den Tablet-Boom auslöste klar vorn, doch der Verkauf der günstigeren Galaxy-Tablets, die den iPad’s in Aussehen und Funktionsfähigkeit sehr nahe kommen, könnte die derzeitige Konstellation schnell ändern. Apple wirft dem Samsung-Konzern vor, einen Großteil der Technik und Software, sowie das Aussehen und die Menüfunktion, von den Apple-iPads abgekupfert zu haben. Nicht nur die Tablets, auch das Erfolgsprodukt iPhone von Apple, soll Samsung größtenteils kopiert und als eigene Marke billig auf den Markt gebracht haben. Inzwischen bekämpfen sich beiden Firmen mit einer Vielzahl von Klagen und Gegenklage um die verschiedensten Plagiatsvorwürfe und angeblicher oder tatsächlicher Patentrechtsverletzungen. Im Falle des Galaxy-Tab waren die Gemeinsamkeiten beider Tablet-Computer allerdings so gravierend, dass der Vorsitzende des 20. Zivilsenats des OLG, Wilhelm Berneke, die Vorgehensweise Samsungs als unlauter kritisierte. Für das Gericht steht fest, dass Samsung das “herausragende Ansehen” des iPad nutzte, um mit einer billigeren Nachahmung vom guten Ruf der Apple-Produkte zu profitieren. Da Samsung damit gegen das in Wettbewerbsrecht verstößt, ist es dem Unternehmen untersagt, das Galaxy-Tab weiter in Deutschland zu verkaufen. Das Verkaufsverbot gilt ebenfalls, wie das Gericht nochmals deutlich machte, für alle Tochter- und Subunternehmen von Samsung.