Für heftige Diskussionen in der Netzcommunity, sorgte derzeit eine Debatte im US-Senat. Dort wird über die Möglichkeit beraten, einen Ausschalt-Knopf für das gesamte Internet für „Notfälle“ dem jeweiligen Präsidenten zur Verfügung zu stellen. Erschreckend dabei ist, dass sich in dieser Frage ausnahmsweise die linke und die libertäre Rechte einig sind.

Sinn des vorgelegten Gesetzentwurfs soll es sein, das Internet vor ausländischen Hackern zu schützen. Das bei einem Abschalten durch den Präsidenten genau das Selbe passiert, wovor man sich schützen will, lässt die Idee wenig sinnvoll erscheinen. Allerdings lässt sich durch solch eine Maßnahme, die Verbreitung brisanter Informationen unterbrechen, bis andere Maßnahmen zu ihrer Unterdrückung getroffen werden konnten. Technisch wäre ein solcher Ausschalt-Knopf durchaus möglich. Hoffen wir, dass es der amerikanischen Regierung nicht gelingt, dieses Gesetz durchzusetzen. Sonst, dass ist wohl klar, dürfte die Diskussion auch ganz schnell nach Europa übergreifen.